Duisburg. Nach den Demonstrationen am 1. Mai bekam die Polizei Duisburg kurz nach 19 Uhr über soziale Medien Kenntnis darüber, dass an der Innenseite einer Sonnenblende eines Einsatzfahrzeugs ein Aufkleber der so genannten “Identitären Bewegung” (IBD) kleben soll. Laut Verfassungsschutz handelt es sich bei der IBD um eine Vereinigung mit rechtsgerichteter “…modernisierter Variante einer völkischen Ideologie…”
Sofort eingeleitete interne Ermittlungen hatten ergeben, dass in einem Wagen der Duisburger Einsatzhundertschaft ein solcher Aufkleber angebracht war. Dieser wurde sichergestellt und der Staatsanwaltschaft zur Überprüfung der strafrechtlichen Relevanz vorgelegt.
Noch am Abend hatte sich die Polizei über den Nachrichtendienst Twitter deutlich von den Inhalten solcher politischen Aussagen distanziert. Polizeipräsidentin Dr. Elke Bartels verurteilt die Anbringung des Aufklebers an einem Dienstwagen der Polizei auf das Schärfste: “Rassistisches Gedankengut hat in den Reihen der Polizei keinen Platz und wird auf keinen Fall toleriert. Wir nehmen diesen Vorfall sehr ernst und werden ihn bis ins Detail aufarbeiten!” Sollten hierbei Dienstrechtsverstöße festgestellt werden, können disziplinarrechtliche Schritte die Folge sein. (ots)
