Moers. Der parteilose Bürgermeisterkandidat Torsten Gerlach schlägt in Zeiten von Covid-19 vor, die bevorstehende Kommunalwahl am 13. September als generelle Briefwahl durchzuführen. “Ich bin davon überzeugt, dass eine generelle Briefwahl zahlreiche Risiken mindern würde und einen kaum spürbaren Eingriff in das Wahlrecht der Moerserinnen und Moerser bedeuten würde. Die Kommunen haben jetzt noch genügend Vorlauf die Planungen anzupassen”, erklärt der Hauptkommissar der Bundespolizei.
Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass in NRW wie auch dem Rest von Deutschland, weiterhin ein latentes Risiko besteht, sich mit Covid-19 zu infizieren. Am Beispiel eines fleischverarbeitenden Betriebs in Moers habe sich nach Ansicht Gerlachs gezeigt, dass in einem sehr kurzen Zeitfenster, eine Wiedereinführung von sogenannten „Lock-Down-Maßnahmen“ nötig werden könnte. Zudem besteht die Gefahr einer zweiten Infektionswelle.
“Im Hinblick auf die Kommunalwahl am 13. September muss bereits jetzt kritisch geprüft werden, ob eine Kommunalwahl „wie sonst“ noch verantwortungsvoll durchgeführt werden kann”, mahnt der 35-jährige parteilose Bürgermeisterkandidat. “Das Bundesland Bayern hat es am Anfang des Jahres bereits praktiziert. Die gesamte Kommunalwahl wurde in Form von Briefwahlen durchgeführt. Niemand war dadurch gezwungen in ein Wahllokal zu gehen, es mussten keine besonderen Vorkehrungen für Wahllokale und Wahlkommissionen getroffen werden.”
Auch für Moers könnten sich solche Probleme ergeben, vermutet Gerlach. Welches Wahllokal kann überhaupt noch genutzt werden? Wie gewährleistet man die Einhaltung von Abstands- und Hygienebestimmungen? Wie reagiert man, wenn in der Woche vor der Wahl ein weiterer Zwischenfall wie im Kreis Gütersloh auftritt? Wie viele der üblichen Wahlhelfer gehören zu einer Risikogruppe?
“Natürlich hat es für viele Bürgerinnen und Bürger mehr Charme, am Wahlsonntag nach dem Frühstück oder dem Mittagessen den gewohnten Gang zum Wahllokal anzutreten. Für viele ist es Tradition – In jedem Wahljahr. Dieses Wahljahr ist aber anders”, resümiert Gerlach.
