Moers. Viele Bürger haben jetzt schon große Angst, sich in die Wahllokale zu begeben, teilt der parteilose Bürgermeisterkandidat Markus Helmich in einer aktuellen Pressemeldung mit. Offenbar gebe es bereits zwei Monate vor den Kommunalwahlen die Sorge, sich in der Wahlkabine mit dem Coronavirus anstecken zu können.
Dazu Markus Helmich: „Besonders die älteren Wähler unter uns sollten wir rechtzeitig auf die Wahl „vorbereiten“, indem ein übersichtliches Sicherheitskonzept der Stadt vorliegt. Die Verunsicherung in der Bevölkerung muss schnellstens beseitigt werden: Ob Stifte und Papier ansteckend seien, ausreichend Desinfektionsmittel vorhanden sind und die Abstandregeln und das regelmäßige Lüften auch überall eingehalten werden. Das alles interessiert den Wähler.“
Aus diesem Grunde sollten alle Bürger, die diese Ängste haben und ihre Meinung nicht ändern, sich besser rechtzeitig für die Briefwahl entscheiden, empfiehlt Helmich. „Politikverdrossenheit und Corona dürfen nicht dazu führen, dass wir parteilose ‘Einzelkämpfer‘ darunter leiden“, so Markus Helmich.
Daher solle man in nächster Zeit auch über Online-Wahlen nachdenken, auch wenn die von der Verfassung vorgegebenen Wahlrechtsgrundsätze der allgemeinen, freien und geheimen Wahl bei einer Internet-Wahl noch nicht hinreichend gewährleisten sind. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 3. März 2009 (Az.: 2 BvC 3/07 und 2 BvC 4/07) Internetwahlen aber nicht grundsätzlich ausgeschlossen.
Jugendliche ab 16 können bei der Kommunalwahl wählen
Das Thema Klimawandel habe es gezeigt, als viele Jugendliche auf die Straßen gingen: Die junge Generation will über ihre Zukunft mitbestimmen dürfen. Das können die 16-Jährigen bereits jetzt bei den Kommunalwahlen umsetzen. „Einige 16-Jährige werden es noch nicht wissen: In NRW dürfen 16- und 17-Jährige bei Kommunalwahlen an die Urnen gehen. Das heißt für diese Zielgruppe: Jetzt seine Stimme abgeben und mitentscheiden. Es ist Eure Zukunft, die ihr positiv beeinflussen könnt“, freut sich Markus Helmich mit den Jugendlichen.
