Kreis Kleve. In einer aktuellen Anfrage an die Landrätin des Kreises Kleve, Silke Gorißen, möchte die FDP-Kreistagsfraktion Antworten zur Bearbeitungszeit bei Genehmigungsverfahren und Bauanträgen in der Verantwortung des Bauamtes des Kreises Kleve.
Der Fraktionsvorsitzende, Prof. Dr. Ralf Klapdor, erklärt: „In Zeiten von Wohnungsmangel ist es aus unserer Sicht absolut notwendig, dass Baugenehmigungsverfahren kompetent und zügig bearbeitet werden. Das sind Voraussetzungen, um Bauvorhaben schnellstmöglich umzusetzen und dem Wohnungsmangel entgegenzuwirken. Immer wieder kommt es aber zu langen Bearbeitungszeiten, die oft vielfältiger Natur sind.“ Diese Probleme werden auch in Gesprächen mit Architekten, privaten Bauherren und Investoren stets angesprochen und als sehr hinderlich angesehen. „Wiederholt wurde bemängelt, dass Baugenehmigungen trotz vollständigem Vorliegen der Bauantragsunterlagen nicht zeitnah erteilt werden“, ergänzt Fraktions-Vize Kay Ehrhardt.
Daher möchten die Liberalen für die Genehmigungsverfahren in der Zuständigkeit des Kreises Informationen über die durchschnittliche Bearbeitungszeit von Bauantragsunterlagen nach Kommunen aufgeschlüsselt erhalten. Zur Beurteilung dient die Anzahl der jährlichen Bauanträge und die Bearbeitungsdauer pro Mitarbeiter. Gibt es zeitliche Differenzen? Wenn ja, worin liegen die Ursachen für die unterschiedlich langen Bearbeitungszeiten? Damit benennt Ralf Klapdor die Fragenschwerpunkte, die helfen sollen, den Ablauf in den Verfahren zu optimieren.
Im Fragenkatalog der Freien Demokraten wird auch um Angaben zum Stellenschlüssel und der Anstellung der Mitarbeiter/innen in Vollzeit und Teilzeit gebeten. Daraus ergibt sich für Ehrhardt die dringende Fragestellung: „Ist die Mitarbeiterzahl ausreichend für das Antragsvolumen und dem daraus resultierenden Bearbeitungszeitraum?“ Auch Angaben zu dem Zeitraum, in dem unvollständige oder nicht genehmigte Bauanträge zurückgesendet werden, sollen nach Ansicht der liberalen Kreistagsfraktion für Transparenz sorgen.
„Um zu wissen, welche Kritiken an den Genehmigungsverfahren der Kreisverwaltung geäußert werden, interessiert uns natürlich auch das Beschwerdemanagement“, so Ralf Klapdor. Er bittet in diesem Zusammenhang abschließend um die Angabe von Vergleichszahlen aus anderen Kreisen, bzw. den Städten im Kreis Kleve mit eigenem Bauamt.
