Essen/Berlin. „Ausschuss für Chancen für alle und künftigen Wohlstand“
Den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (ABFTA) des Deutschen Bundestags leitet künftig Kai Gehring. Die 38 Mitglieder des Ausschusses bestimmten den 43-jährigen GRÜNEN-Abgeordneten zu ihrem Vorsitzenden in der 20. Wahlperiode. „Als Ausschussvorsitzender werde ich mich dafür einsetzen, dass Chancen für alle im Mittelpunkt unserer Politik stehen. Als Arbeiterkind aus dem Ruhrgebiet bin ich der Erste mit Abi und Uni in meiner Familie und weiß aus eigener Erfahrung, wie wichtig ein durchlässiges Bildungssystem ist – nur so ist es ein leistungsstarkes und chancengerechtes.“ Den Ausschussvorsitz werde Gehring nutzen, um Bildungsgerechtigkeit anzumahnen, in Zeiten von Fake News und Hetze gegen Forscher*innen klarer Anwalt für Wissenschaftsfreiheit zu sein und das Forschungs- und Innovationssystem als Quelle künftigen Wohlstands zu stärken.
Mit dem Ausschussvorsitz geht für Gehring ein Wunsch in Erfüllung. „Seit 2005 gehöre ich dem Bundestag und diesem Ausschuss an. Mehrere Föderalismusreformen habe ich begleitet, die Ganztagsbetreuung und milliardenschwere Wissenschaftspakte, Forschungsstrategien für ein klimaneutrales Land eingebracht – das ganze Programm.“ Die 20. Wahlperiode werde nicht minder spannend: „Die Ampel hat sich viel vorgenommen: BAföG-Neustart, ein Programm für Schulen in benachteiligten Quartieren, Kinderarmut bekämpfen, die Hochschulen als Herz des Wissenschaftssystems stärken. Der Ausschuss wird die Agenda der Regierungsfraktionen debattieren und genauso Oppositionsinitiativen.“
Gehring bekräftigte, sich für einen selbstbewussten und sichtbaren Ausschuss einzusetzen. „Wenn wir als Gesetzgeber und das Bildungs- und Forschungsministerium ihre jeweiligen Rollen konstruktiv wahrnehmen und sich gegenseitig unterstützen, werden wir viel für beste Bildung und Forschung auf den Weg bringen können.“
Gehring ist der erste grüne Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses seit 31 Jahren. „Die Zeit war reif. Und mit bundesweit vier grünen Landeswissenschaftsministerinnen und einer Bildungsministerin wird deutlich: In uns Grüne werden große Hoffnungen und Erwartungen bei Bildung und Forschung gesetzt. Diese möchte ich nach den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen über den Vorsitz mit einlösen und als Parlamentarier aus Leidenschaft unser Land mitgestalten.“
Gehring kündigte eine klare Linie für das Recht auf Bildung und zur Verteidigung der Wissenschaftsfreiheit an. „Ich werde keine Hetze gegen Virologinnen und Virologen oder andere Forschungsdisziplinen dulden.“ Wenn Medien wie die BILD-Zeitung gegen Wissenschaftler agitieren, brauche es dagegen klare Kante aus dem Parlament.
