Kreis Kleve. Aktuell warnen Experten während der Omikron-Welle vor starken Personalausfällen in Betrieben. Dieses könnte auch die sogenannte kritische Infrastruktur betreffen. Vor diesem Hintergrund stellte die FDP Kreistagsfraktion eine Anfrage an die Landrätin Silke Gorißen zur kritischen Infrastruktur in Verantwortung des Kreises. Die Liberalen wünschen hierbei Auskünfte über mögliche Vorsichtsmaßnahmen, Fallzahlen und Notfallpläne, für den Fall, dass sich gleichzeitig eine größere Anzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eines Aufgabenbereiches mit dem Coronavirus infizieren.
Neben der Kreisleitstelle, dem Rettungsdienst und dem Gesundheitsamt interessiert die Freien Demokraten, welche Aufgaben- und Dienstbereiche es in der sogenannten kritischen Infrastruktur in Kreisverantwortung zusätzlich gibt. „Bei massiven Krankheitsausfällen ist es besonders wichtig, die Arbeitskräfte in notwendigen Arbeits- und Funktionsbereichen zu bündeln, um jederzeit handlungs- und entscheidungsfähig zu bleiben“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Ralf Klapdor. Um besondere Prophylaxe-Maßnahmen zu entwickeln und zu strukturieren, fragt die FDP Kreistagsfraktion, wie „die Gefährdungslage für Mitarbeitende in diesen Bereichen erfasst und bewertet“ wird. Daraus ergeben sich für Klapdor weitere Fragen: „Sind besondere Räumlichkeiten für Mitarbeitende, die sich nachweislich infiziert haben, aber keine Symptome zeigen, eingerichtet worden? Sind eine notwendige digitale Infrastruktur und geeignete Kommunikationsmittel aufgebaut worden?“
Kay Ehrhardt, stellv. Fraktionsvorsitzender, wünscht Transparenz in Bezug auf Maßnahmen, Regeln und Pläne im Notfall für die Mitarbeitenden, auch was die Weiterführung ihrer Aufgaben während eines möglichen massiven Personalausfalls betrifft. „Wir hätten gerne Auskunft darüber, ob es schon Situationen gab, bei denen die kritische Infrastruktur von Kreisaufgaben nur durch besondere Maßnahmen funktionsfähig gehalten werden konnte. Dazu wären auch Informationen über die ggfs. eingeleiteten Maßnahmen und Häufigkeiten der besonderen Notlage wünschenswert“, so Ehrhardt. Abschließend möchte die FDP im Kreistag Kleve wissen, wie die aktuelle personelle Situation in den Bereichen der kritischen Infrastruktur aussieht und diese kompensiert wird.
