Duisburg. Der Deutsche Städtetag spricht sich dafür aus, dass Städte und Gemeinden die innerorts geltende Höchstgeschwindigkeit für Kraftfahrzeuge künftig selbstständig auf Tempo 30 festsetzen können. Hierzu bräuchte es eine Reform des Verkehrsrechts auf Bundesebene. Auch die Stadt Duisburg ist Teil der deutschlandweiten Initiative „Lebenswerte Städte“, die sich seit Längerem für eine Absenkung der Geschwindigkeit in geschlossenen Ortschaften auf 30 km/h stark macht. Oliver Alefs, Kreisvorsitzender der FDP Duisburg, sieht den Vorstoß kritisch: „Gerade in Duisburg ist beim Thema Mobilität seit Jahren Sand im Getriebe.“
„Ganz grundsätzlich sind wir Liberale für jede konstruktive Diskussion, die eine Verbesserung des Mobilitätsangebots für die Menschen in unserer Stadt zur Folge hat, zu haben“, so Alefs, „Über Oberbürgermeister Link, der sich mit wehenden Fahnen einer Tempo-30-Initiative anschließt, gleichzeitig aber das seit Jahren schlechte Nahverkehrsangebot links liegen lässt, kann ich mich nur wundern. Das ist die falsche Prioritätensetzung.“ Alefs weiter: „Der Zustand wichtiger DVG-Linien ärgert die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt richtig – das zeigen die Ergebnisse des DVG-Linien-Checks mit schlechten Noten für viele Buslinien sowie mangelhaftem Abschneiden der U-Bahnlinien. Zu denken geben sollte den Verantwortlichen das schlechte Zeugnis dabei besonders in puncto Sicherheit, Sauberkeit und Zuverlässigkeit. Hier muss die Stadt nachlegen.“
Rainer Weiß, Verkehrspolitiker der FDP Duisburg, ergänzt: „Tempo 30 alleine bringt noch keine Verbesserungen mit sich, das legt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags nahe. Die Einführung müsste mit weiteren Baumaßnahmen einhergehen, wie Begrünungen und Anpassungen an die Verkehrsführung. Aufgrund mangelnder Alternativen sind viele Berufstätige in Duisburg nach wie vor auf das Auto angewiesen. Bevor man sich also aufmacht, die ohnehin kritische Verkehrslage der Stadt einseitig weiter einzuschränken, erwarten wir von den Stadtverantwortlichen endlich echte und tragfähige Mobilitätskonzepte. Das bringt dann zwar weniger Rampenlicht, wäre aber ein wichtiger Beitrag für die Lebensqualität in unserer Stadt.“
