Kreis Viersen. Land NRW will Förderquote senken
Landrat Dr. Andreas Coenen hat sich in einem Brief an Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes NRW, gewandt. In seinem Schreiben appelliert Landrat Dr. Coenen an die Ministerin, ihren Entwurf über die Höhe der Kofinanzierung zum Bundesprogramm für den Breitbandausbau zu überdenken. Die Förderquote soll zukünftig um zehn Prozentpunkte verringert werden. Zudem rät Landrat Dr. Coenen, die Methodik der vom Bund beauftragten Potenzialanalyse zu hinterfragen.
Der Kreis Viersen hat letztes Jahr bereits eine Förderung für Beratungsleistungen in Anspruch genommen und in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Kommunen eine Marktanalyse für den Kreis Viersen erstellt. Die Analyse zeigt auf, wie sich die aktuelle Breitbandversorgung im Kreisgebiet darstellt, welche eigenwirtschaftlichen Ausbauten in naher Zukunft zu erwarten sind und in welchen Regionen Förderbedarf besteht. Zusätzlich dazu hat der Kreis Viersen eine Netzplanung in Auftrag gegeben, die aufzeigt, welche Kosten ein Förderausbau der Grauen Flecken im Kreisgebiet verursachen würde.
“Große Teile unserer Grauen Flecken sind für die Telekommunikationsunternehmen nicht rentabel ausbaubar. Diese Gebiete können nur mit Hilfe von Fördermitteln von einem hochleistungsfähigen Glasfaseranschluss profitieren”, so Landrat Dr. Andreas Coenen.
Die vom Bund durchgeführte und kürzlich veröffentlichte Potenzialanalyse geht von 98 Prozent eigenwirtschaftlichem Potenzial für den Kreis Viersen aus. Der Wert weicht von der regionalen Analyse, die im Kreis Viersen durchgeführt worden ist, ab. Hier geht die Analyse von maximal 90 Prozent aus.
Inzwischen haben alle kreisangehörigen Kommunen die notwendigen politischen Beschlüsse gefasst und die Anfertigung einer öffentlich-rechtlichen-Vereinbarung mit dem Kreis Viersen beschlossen. “Ich mache mir Sorgen, dass eine Verringerung der Kofinanzierung und eine damit einhergehende Verdopplung der Eigenanteile von bislang 7,6 Millionen Euro für unsere Kommunen eine zu große Belastung wären. Bei einer Kürzung der Fördermittel dürften viele Adressen langfristig keine Aussicht darauf haben, an das Glasfasernetz angeschlossen zu werden”, sagt Landrat Dr. Andreas Coenen.
Der Bund hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2030 jeden Haushalt in Deutschland mit Hochleistungsinternet versorgen zu können.
