Xanten/Wesel/Voerde/Kreis Wesel. Der unerhörte Vorgang (Dosenwerfen der Xantener Jusos auf dem Familienfest des SPD-Ortsvereins Xanten) war bereits kurz nach dem SPD-Fest auf der Facebook-Seite des CDU-Stadtverbands Gegenstand der Kritik. Dort habe ich seinerzeit unter anderem zum Ausdruck gebracht, dass „der Stil, mit dem hier ohne erkennbaren Sachbezug politische Meinungsbildung betrieben wurde und Politiker auch demokratisch legitimierter Parteien mit Kriegsverbrechern oder Faschisten wahllos in einen Topf geworfen wurden, höchst problematisch [ist]“. Mit ihrem „Spiel“, das populistische Stimmungsmache und Hetze aufs Korn nehmen sollte, haben sich die Jusos selbst als Populisten entlarvt. Dementsprechend hatte der Stadtverband Xanten festgestellt: „Denn was sonst als Populismus ist eine derart undifferenzierte und plumpe Art der politischen Auseinandersetzung? Allenfalls wohl noch die spielerische Verharmlosung von Gewalt gegen Politiker demokratischer, fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehender Parteien. Denn: Gewalt, liebe SPD und liebe Jusos in Xanten, beginnt in den Köpfen!“
Die ersten Reaktionen aus der SPD – insbesondere die des SPD-Kreisvorsitzenden René Schneider MdL – nehme ich nun zum Anlass, mit der Kritik des Stadtverbands Xanten noch einmal neu anzusetzen und sie weiter zu fokussieren: Vorab möchte ich jedoch betonten, dass die Entscheidung, „die Dosen schleunigst in den Gelben Sack wandern“ zu lassen, inhaltlich sehr zu begrüßen ist. Dennoch ist der Schritt, den der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel dieser Tage öffentlich angekündigt hat, nicht nur längst überfällig, sondern auch scheinheilig. Das Dosenwerfen fand nämlich in Xanten nicht zum ersten Mal statt. Vielmehr haben dies schon einige Wochen zuvor unsere Parteifreunde in Voerde kritisiert, wo die Jusos mit ihrem Dosenwerfen im Rahmen eines städtischen Kinder- und Jugendfestivals negativ aufgefallen waren, ohne dass Herr Schneider einen Grund zur Intervention gesehen hätte. Gleiches gilt übrigens auch für das Sommerfest der SPD in Blumenkamp/Feldmark. Darüber hinaus ist der SPD-Kreisvorsitzende auf dem Familienfest der SPD in Xanten zu Gast gewesen und hat sich mit der Xantener Juso-Vorsitzenden und Initiatorin des hiesigen Dosenwerfens fotografieren lassen. Auch in Xanten hat Herr Schneider also keinen Anstoß an der unsäglichen Aktion der Jusos genommen. Im Gegenteil: Ein Grund zur Intervention lag für ihn erst vor, als das Dosenwerfen durch die Bild-Zeitung aufgegriffen wurde und dementsprechend unangenehme Fragen an seine Adresse gerichtet worden sind.
Zuletzt möchte ich außerdem den SPD-Ortsverband in Xanten, der das Familienfest organisiert hat, nicht aus der Verantwortung entlassen! Aus Sicht der CDU Xanten hätte der SPD-Vorstand, insbesondere aber der Vorsitzende Theo Neu, das Dosenwerfen verhindern und bei den Xantener Jusos eine kritische Reflexion ihres „Spiels“ anstoßen müssen. Dass dies nicht geschehen ist, sondern sich der SPD-Ortsverein zu dem Vorfall viel zu lange in Schweigen gehüllt hat und ihn nun bagatellisiert, zeigt nach unserem Dafürhalten, dass sich in der Xantener Parteispitze der SPD nach wie vor kein Problembewusstsein zum Thema „Dosenwerfen“ eingestellt hat. Dies empfindet die CDU in Xanten als außerordentlich beschämend und irritierend!
Ein KlarKlick von Dr. Jens Lieven, Xanten, Vorsitzender der CDU Xanten
Anmerkung der Redaktion: Unter KlarKlick versteht die LokalKlick-Redaktion Gastkommentare, die zur gesellschaftlichen Diskussion führen. Sie geben nur die Meinung des Gastkommentatoren wieder und sind nicht unbedingt die Meinung der Redaktion.
