Düsseldorf. Manuela Ripa, Europaabgeordnete der ÖDP, kam nach Düsseldorf. Tagungsort war das Café von Pure Note, dem einzigen Unverpacktladen der Stadt, der übrig geblieben ist. Dies mache deutlich: Ökologie ist kein Selbstläufer, sondern muss immer wieder neu erkämpft werden. Für die Europawahl bedeute dies auch, dass die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) auch im kommenden EU-Parlament mit Nachdruck für mehr Ökologie eintreten werde.
In der Ökologiepolitik fände derzeit auf europäischer Ebene ein massiver Rückschritt statt. Über viele Jahre erkämpfte ökologische Standards würden derzeit leichtfertig diversen Interessen geopfert. „Ökologie scheint derzeit für viele Parteien keine Priorität zu besitzen“, so Ripa. Als Beispiel nannte sie die für den Artenschutz so wichtigen Blühstreifen in der Landwirtschaft, für die im Übrigen der Steuerzahler mit Subventionen bezahle. Diese wurden in einer Nacht- und Nebelaktion den Protesten der Landwirte geopfert. Das mag man manchen Landwirten kurzfristig helfen, langfristig jedoch nicht. Statt Umweltleistung abzuschaffen, sollten Landwirte für den Naturschutz und Tierschutz entsprechend entlohnt werden.
Die gleiche Geringschätzung von ökologischen Standards sei bei der Aussetzung der Umweltverträglichkeitsprüfung beim Ausbau Erneuerbarer Energien festzustellen, wenn diese im überwiegenden öffentlichen Interesse stehen. „Ausgerechnet ein Wirtschaftsminister, der sich grün nennt, zerstört im Eilverfahren wichtige Umweltstandards“, so Ripa. Hier sieht Ripa die Aufgabe der ÖDP im neu gewählten Europaparlament. „Wir werden den Naturschutz hochhalten und allen entgegentreten, die Klima- und Naturschutz gegeneinander ausspielen wollen.“, so die Europaabgeordnete.
„Ich werde immer wieder gefragt, was eine einzelne Abgeordnete im Parlament ausrichten kann“, so Manuela Ripa. „Eine ganze Menge“. Ripa arbeitet in der Fraktion Greens/EFA mit. So war sie beispielsweise als Berichterstatterin für das gesamte Parlament für die Erarbeitung der Verordnung für Wasch- und Reinigungsmittel zuständig. Hier sei es ihr gelungen, wesentliche Fortschritte für Umwelt- und Verbraucher in den Parlamentsbeschluss zu verhandeln. „Sieht man auf die Verschlusskappen der Wasch- und Reinigungsmittel, so ist meist nur die maximale und mittlere Menge angeführt. Die Angabe der Mindestmenge fehlt. Dies führt dazu, dass in Europa millionenfach Wasch- und Reinigungsmittel überdosiert werden. Zu Lasten der Umwelt und zu Lasten der Gesundheit der Menschen.“ Ripa sei es gelungen, als Parlamentsposition diesen Missstand zu beheben, eine bessere, biologische Abbaubarkeit der Produkte festzulegen, um damit die Umwelt und auch den Geldbeutel der Menschen zu entlasten.
Auch für den Tierschutz konnte sie in dem Gesetz viel erreichen. So konnte sie als Parlamentsposition durchsetzen, dass Tierversuche für neue Reinigungsmittel verboten sind und stattdessen alternative Testmethode zu verwenden sind.
Bei der Chemikalienrichtlinie würde der Kampf für mehr Gesundheits- und Naturschutz im nächsten Parlament ausgetragen. „‘Der Schutz der Menschen vor schädlichen Chemikalien wird derzeit von einer Allianz aus Christdemokraten, Liberalen und Rechtspopulisten unter Führung von Manfred Weber (CSU) verhindert. Für die ÖDP stehe die Gesundheit an erster Stelle. Hier dürfen keine Kompromisse zu Lasten der Gesundheit der Menschen gemacht werden“, so Ripa.
Selbst die deutschen Grünen sind in Fragen des Natur- und Umweltschutzes keine sichere Bank. Daher sei es wichtig, dass aus Deutschland eine Partei möglichst gestärkt wieder in das EU-Parlament einzieht, die nicht Gesundheit, Natur-, Arten- und Klimaschutz als politische Verhandlungsmasse ansieht. Diese Partei sei die ÖDP. Manuela Ripa bittet alle Wahlberechtigten um ihre Stimme bei der Europawahl für mehr Natur-, Klima- und Umweltschutz.
