Oberhausen. Die Junge Liste Oberhausen fordert freie und kostenlose Zugänge zum Internet überall in Oberhausen. „Wir wollen freies, kostenloses WLAN für freie Bürger“, erklärt Max Vilt, als Vorsitzender und Sprecher der Jungen Liste. Und fordert alle politischen Akteure auf, sich dafür stark zu machen. Auslöser dafür war die jüngste Debatte im Rat zum Thema Tablets für Mandatsträger und öffentliches WLAN im Rathaus.
Für den Ausbau des Datennetzes und dem damit verbundenen Volumen sah man in der Verwaltung bisher keine Notwendigkeit. Grund dafür ist unter anderem das Gesetz der Störerhaftung, wonach Betreiber für das Online-Verhalten Dritter verantwortlich sind und für unerlaubten Download und Stream haftbar gemacht werden können.
„Doch das Gesetz soll im Sommer abgeschafft werden“, so die Mitglieder der Jungen Liste. Und es kommt noch besser. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt bis 2018 eine Million Euro für den Aufbau von Freifunk-Infrastrukturen bereit. „Paderborn hat bereits 150000 Euro aus dem Topf gefischt. Bielefeld zieht bald nach. Angesichts der desolaten Haushaltslage, sollte Oberhausen die Chance einer solchen Fördermöglichkeit nicht verpassen“, mahnen die Jungpolitiker an.
Freies WLAN für alle OberhausenerInnen – „das ist eines unserer Ziele“. So bleibe auch eine Stadt ohne großen finanziellen Gestaltungsspielraum wie Oberhausen in der Lage, sich mit Hilfe von Fördergeldern modern und technisch versiert aufzustellen. Deshalb wünscht sich die Junge Liste der Bürgerliste Oberhausen freie Fahrt ins Netz. Denn: „Wir stehen für Mut und Unternehmensgeist.“
