Oberhausen. Die Junge Union Oberhausen (JU) zeigt sich irritiert über die Entscheidung des Oberhausener Hauptausschusses, der „Alternative für Deutschland“ (AfD) den Zugang zur Luise-Albertz-Halle zu verwehren.
„Wir können die Entscheidung nicht nachvollziehen. Nach langer Diskussion innerhalb unserer Reihen mussten wir feststellen, dass es für die Mehrheit der JU’ler ein Grundsatz demokratischer Werte ist, auch umstrittenen Parteien Raum zu geben, ihre Meinung zu vertreten“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Nachwuchsorganisation Kathrin Lösken. Die JU führt weiter aus, dass auch sie die Werte der AfD für untragbar hält und es die Aufgabe aller demokratischen Parteien sei, hierauf hinzuweisen – allerdings müsse dies im Rahmen des demokratischen Diskurses geschehen.
Die AfD durch diesen Beschluss aus der Stadthalle halten zu wollen, verschafft ihr lediglich die Möglichkeit, sich als Opfer zu instrumentalisieren. „Wir müssen die AfD daher als politische Partei anerkennen, ihr die gleichen Rechte wie anderen Parteien zugestehen und ihr auf politischer Ebene begegnen“ heißt es weiter aus dem Vorstand der JU.
Die Entscheidung des Hauptausschusses hatte aus juristischer Sicht ohnehin nur wenig Aussicht auf Erfolg, wie der Beschluss des Landgerichtes Duisburg zeigte. Mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung hat die AfD die Stadt verpflichten lassen, ihr den Zugang zur Stadthalle zu gewähren. „Das war zu erwarten“, gibt Lösken zu Bedenken. „Auch wenn wir hier nicht konform sind mit unserer Mutterpartei: Die Junge Union vertritt die Ansicht, dass man auf diese Weise nur Aufmerksamkeit auf Vorgänge lenkt, die eine Aufmerksamkeit solchen Ausmaßes nicht verdienen. Wir werden auch weiterhin den direkten Diskurs suchen und mit politischen Argumenten dagegenhalten.“
