Moers. Die FDP machte am Montag den Anfang, in dieser Woche bestimmen CDU, Freie Bürgerliste Moers (FBM) und die SPD auch noch ihre Ratskandidatinnen und -kandidaten für die 27 Wahlkreise zur am 13. September stattfindenden Kommunalwahl. Am Freitag beschließen DiE LINKE und die DKP zunächst eine Bündnisvereinbarung, bevor für die offene “DIE LINKE.Liste” 27 Direktkandidaten gewählt werden.
„Transparent, lebenswert, optimistisch. Mit Mut zum modernen Moers!“, so lautet der Titel des Bürgerprogramms, mit dem die Freien Demokraten in die Kommunalwahl ziehen werden. Diesen Aufbruchsgeist der Moerser FDP spiegeln auch die 27 Kandidatinnen und Kandidaten wider, die von den knapp 40 Parteimitgliedern am Montagabend unter Einhaltung der geforderten Hygienebedingungen mit sehr großer Mehrheit gewählt wurden.
Spitzenkandidat Dino Maas und Parteichef Martin Borges sind sich einig: „Es ist Zeit für Veränderungen in Moers. Dabei setzen wir auf ein vielseitiges Team, das sich in den Lebenslagen unterscheiden mag. Aber sie alle sind überzeugt, dass ein modernes und mutiges Moers mit Digitalisierung, Transparenz, Engagement und einer Stadtentwicklung – mit Sinn und Verstand – möglich ist. Zusammen werden wir alles geben. Weil Moers.“
Diesen Mittwoch stellen sowohl die Moerser Christdemokraten als auch die Freie Bürgerliste Moers (FBM) auf Mitgliederversammlungen ihre Kandidatenteams für die Kommunalwahl am 13. September auf. Dabei sind von der CDU im Kulturzentrum Rheinkamp alle Vorbereitungen getroffen, um Abstandsregeln und weitere Sicherheitsmaßnahmen bezüglich der Corona-Pandemie zu gewährleisten.
Dazu die CDU-Parteivorsitzende Petra Kiehn: „Wir werden mit einer guten Mischung aus bewährten Kräften und neu engagierten Menschen, die vielfältig in der Stadtgesellschaft verankert sind, den Moersern ein gutes Angebot in allen 27 Wahlkreisen machen. Bürgermeister Christoph Fleischhauer und unser aktueller Fraktionsvorsitzender und Landratskandidat Ingo Brohl, sowie Julia Zupancic als designierte neue Fraktionsvorsitzende, sind die Köpfe unserer Kampagne „Unser Moers kann mehr, mit dem besseren Team!“”
Bei den Freien Bürgern ist diese Aufstellungsversammlung unter Regeln der CoronaSchVO zugleich die allererste Mitgliederversammlung nach der frischen Gründung am 27. April d.J. “Trotz der Erschwernisse durch #stayhome und Social Distance werden wir eine fast komplette Liste im Alten Landratsamt präsentieren”, erklärt der Vorsitzende der Wählervereinigung “Freie Bürgerliste Moers”, Christian Voigt, stolz auf sein frisches Team. “Wir wollen für die Bürgerinnen und Bürger arbeiten. Unser Motto “Von Bürgern, mit Bürgern, für Bürger” hat schon viel Anklang gefunden. Daher möchten wir für die Moerserinnen und Moerser mindestens in Fraktionsstärke, also mit zwei Ratsmitgliedern, in den kommenden Rat ziehen und im Sinne der Wähler arbeiten.”
Für den Donnerstag lädt der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Harald Hüskes die Delegierten zur Vertreterversammlung in das Kulturzentrum Rheinkamp. “Der Wahlausschuss der Stadt Moers hat am 12.02.2020 eine Neueinteilung der Wahlkreise beschlossen. Das bisherige Wahlprozedere ist damit ungültig und wir müssen erneut wählen”, begründet Hüskes in seinem Einladungsschreiben. Außer der Aufstellung der Ratskandidatinnen und Ratskandidaten und der Kandidatinnen und Kandidaten für die Reserveliste gibt es keine weiteren Punkte auf der Tagesordnung der Sozialdemokraten.
Bevor DIE LINKE.LISTE am Freitag im alten Landratsamt zur Kandidatenkür kommt, wird die Bündnisvereinbarung zwischen der Partei DIE LINKE. und der DKP Moers beschlossen. Dieses kommunale Linksbündnis soll der Kräftebündelung dienen, ausgehend “von der historischen Erkenntnis, dass die Spaltung der Linkskräfte, der erbitterte Kampf zwischen Sozialdemokrat*innen und Kommunist*innen den Aufstieg des Faschismus begünstigt hat”. Des Weiteren berücksichtigt das Bündnis, “dass es in den zentralen Überlebensfragen der Gegenwart, der Abwendung der Kriegsgefahren und des Rechtsrucks, der Rettung unseres Planeten vor seiner ökologischen Zerstörung, der Überwindung der Macht der Banken und Konzerne und der Herbeiführung einer Wende zu demokratischem, sozialem und ökologischem Fortschritt gemeinsame Positionen der DKP und der Partei DIE LINKE. gibt”.
Der einladende Kreissprecher Sascha H. Wagner von DIE LINKE benennt, dass man nur für die jetzige Legislaturperiode als Partei DIE LINKE angetreten sei: “Wir sind früher immer als offene Liste mit der DKP und parteilosen Linken in Moers angetreten. Diese positive Kooperation wollen wir wieder auf Augenhöhe, ohne Dominanz- oder Alleinvertretungsansprüche als sozialistisches Bündnis in Moers aufleben lassen.” Hiermit soll auch eine flächendeckende Absicherung aller 27 Wahlkreise in Moers und somit das Wiedererlangen des Fraktionsstatus erreicht werden. Der herausragendste Eckpunkt des gemeinsamen Programms ist “Durch unsere kommunalpolitische Arbeit wollen wir vor Allem die Lage sozial und gesellschaftlich Benachteiligter verbessern, Kahlschlag im Bildungs-, Kultur-, Jugend- , Sozialbereich verhindern und eine ökologische und solidarische Politik durchsetzen”.
Christian Voigt/LokalKlick
