Krefeld. In einer Pressemitteilung kritisiert die CDU-Fraktion Äußerungen des Beigeordneten Markus Schön in den sozialen Medien und der Tageszeitung.
„Neu-Stadtdirektor Schön begeht durch seine Wahlkampf-Hilfe für Frank Meyer ein grobes Foul. Seine Äußerungen bei Facebook unter anderem auf der Seite vom KFC oder zuletzt in der Westdeutschen Zeitung missachten das Neutralitätsgebot der städtischen Mitarbeiter. Gerade ein Stadtdirektor muss hier Vorbild und nicht Wahlkämpfer sein“, erklärt Ratsherr Michael Zecha.
Auch auf der KFC-Facebook-Seite kommentierte Schön einen offenen Brief des Vereins munter mit. „Wenn Herr Schön von sich aus schreibt, es käme vom KFC nur Undank und Fehlinformationen und er als Stadtdirektor dem KFC ‘letztmalig die Hand’ reiche, dann verkennt Herr Schön seine Position, auch als Stadtdirektor. Der Rat entscheidet darüber, wann und wie der KFC unterstützt wird, nicht Herr Schön“, so Zecha.
Sowohl in den sozialen Medien bei Facebook als auch in einem großen Interview in der Westdeutschen Zeitung, hatte sich Schön öffentlichkeitswirksam geäußert. Aus Sicht der CDU-Fraktion widerspricht dies jedoch dem Neutralitätsgebot innerhalb der Stadtverwaltung. Darüber hatte der Oberbürgermeister gut sechs Wochen vor der Wahl alle Mitarbeiter der Stadt hingewiesen. „Dazu gehört auch die Stichwahl in gut 9 Tagen. Ausnahmen von dieser Regel kann nur der Oberbürgermeister erteilen. Sollte es diese Erlaubnis gegeben haben, greift damit auch OB Meyer in den Wahlkampf ein. Es ist schade, dass der bisher meist faire Wahlkampf sowohl von Schön als auch scheinbar Meyer aufgekündigt wird“, mahnt Stefanie Neukirchner, schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion.
Auch beim Thema der digitalen Endgeräte übt sich Schön aus Sicht der CDU in Legendenbildung. “Wenn Schön behauptet, die Stadt wollte sich nie verweigern, erinnern wir ihn gerne an einen Brief der Schulverwaltung, in dem eine Umsetzung beziehungsweise Anschaffung in Zweifel gezogen wurde”, kritisiert Neukirchner.
