Essen. Stärkung der Impfprävention zur Bewältigung der Pandemie
Benötigt wird vermehrter Impfschwung. Um der vierten Welle die kalte Schulter zu zeigen, verabschiedet der Bundestag heute ein Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie. Damit soll der gesamtgesellschaftliche Schutz aufrechterhalten und gleichzeitig der Weg aus der Dauerschleife der Infektionswelle geebnet werden.
„Es braucht nur einen Piks in den Oberarm, der uns vor gefährlichen Krankheiten wie Masern oder eben Covid-19 und schwerwiegenden Folgen schützt. Es ist unser Weg raus aus der Pandemie. Das Gesetz beschleunigt diesen Prozess, indem wichtige Maßnahmen ergänzt werden“, begrüßt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut das Gesetz. Künftig können auch Apotheken, Zahn- oder Tierärzte unter fachlicher Voraussetzung und Schulung impfen. Ziel sind 30 Millionen Impfungen zum Jahresende. Weiter sollen stark belastete Krankenhäuser kurzfristig finanziell entlastet werden, sofern ein Belegungsrückgang eintritt. Verlängert bis zum 15.02.22 werden Maßnahmen der Länder insbesondere für Ungeimpfte, wie z. B. die Schließung von Kultur- oder Freizeiteinrichtungen, um vor Ort angemessen auf das Infektionsgeschehen reagieren zu können sowie der Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31.03.22.
Für mehr Impfschwung und Schutz für vulnerable Gruppen sorgt die Regelung, dass künftig das bestehende wie neue Personal in Gesundheitsberufen und Berufen, die Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen betreuen, eine Impfung oder Genesung nachweisen müssen. „Die Bewältigung dieser Pandemie ist ein gemeinsamer Kraftakt. Daher möchte ich allen danken, die sich bereits haben impfen lassen oder impfen lassen werden sowie der Ärzteschaft, die sich dafür einsetzt, dass Impfstoff dort zügig ankommt, wo er gebraucht wird“, so Heidenblut abschließend.
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.
