Axel J. Scherer (Foto: SPD)
Anzeigen


Oberhausen. Es waren und sind große und lohnenswerte Ziele, mit denen das Stadterneuerungsprojekt „Brückenschlag“ vor nunmehr sechs Jahren an den Start gegangen ist: Mehr als 25 Millionen Euro sollten in die City von Alt-Oberhausen und nach Lirich fließen, die gebeutelten Stadtteile mit den unterschiedlichsten sozialen, kulturellen und städtebaulichen Projekten nach vorne gebracht werden. Dass es im Projektablauf in den vergangenen Jahren – vorsichtig ausgedrückt – immer wieder gehakt hat, wurde im Rat, den zuständigen Ausschüssen und der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen immer wieder thematisiert.

Eine Mitteilung, die die Mitglieder des Projektbeirats erreicht hat, lassen bei der Oberhausener SPD die Alarmglocken schrillen: Das ganze Projekt Brückenschlag scheint gefährdet. Dies geht aus einer Mitteilung der Bezirksregierung an die Stadt hervor. Darin heißt es, dass Düsseldorf vor dem Hintergrund der bisherigen Laufzeit des Programms Soziale Stadt sowie der Ausschöpfung der ursprünglich vorgesehenen Mittel eine Beendigung der Förderung in wenigen Jahren anstrebe. Um eine verbindliche Darstellung der noch angestrebten Maßnahmen und deren Kosten sicherzustellen, soll ein externes Büro als Kontrollinstanz beauftragt werden. „Das Projekt ,Soziale Stadt‘ scheint gescheitert zu sein. Um das zu verhindern, soll nun ein externes Büro beauftragt werden, um die ureigene Aufgabe des Büros Brückenschlag und der Verwaltung zu bearbeiten“, erklärt für die SPD-Fraktion in Alt-Oberhausen Maren Krauße, die auch als stellvertretende Vorsitzende des Beirats fungiert.

Ursprünglich hätte in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen ein Sachstandsbericht zum Integrierten Handlungskonzept (IHK) des Brückenschlags thematisiert werden sollen. Dieser Bericht, von der SPD-Fraktion bereits im Mai gefordert, konnte krankheitsbedingt nicht vorgelegt werden. „Wir bedauern die Erkrankung sehr und wünschen gute Genesung“, so Maren Krauße in ihrer Erklärung, „aber die Frage muss erlaubt sein, wie eine Vertretung sichergestellt ist, wenn einzelne Mitarbeiter erkranken.“ Grundsätzlicher noch: Wenn die Abbildung der Arbeit hauptamtlicher Mitarbeiter in vier Monaten nicht gelinge, sei fraglich, ob die Arbeit geleistet worden sei.

Diese und ähnliche Fragen wird die Verwaltung nun am 26. September beantworten können: Die SPD wird den Brückenschlag auf die Tagesordnung der Ratssitzung setzen lassen. „Es muss endlich Schluss sein mit dieser Informationspolitik, die offenbar darauf abzielt, möglichst wenig preiszugeben. Alle Fakten gehören jetzt auf den Tisch“, erklärt dazu der SPD-Stadtverordnete Axel J. Scherer aus der Stadtmitte. „Das Eingreifen der Bezirksregierung muss doch spätestens jetzt allen Beteiligten klarmachen, wie ernst die Lage ist.“

Beitrag drucken
Anzeigen