Oberhausen. Die Jungen Liberalen Oberhausen schließen sich der Tradition der Neujahrsvorsätze an und fordern eine politische Neujahrsoffensive für die Stadt Oberhausen: „Für uns JuLis ist klar, dass es vor Ort knapp 2,5 Jahre vor der nächsten Kommunalwahl nun deutliche Innovationsschübe braucht, um entscheidende Schritte hin zu einer moderneren, digitaleren und wirtschaftlich stärkeren Kommune zu machen. Wir begreifen uns hier als Stimme der Jungen Generation, die in vielen Fragen in den letzten Jahren zu wenig angehört worden sind“, sagt Luna-Marie Georg, stellv. Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Oberhausen.
Dazu präsentiert die Jugendorganisation der FDP einen 3-Punkte-Plan:
1. Modernes Verkehrsleitsystem: Die Jungen Liberalen möchten 2023 den Stau in Oberhausen bekämpfen und fordern dazu z.B. die Einführung von KI-Ampeln an großen Kreuzungen: „Im Anfahrprozess emittieren Autos so viel CO2 wie sonst nirgendwo innerhalb des Stadtverkehrs. Zudem ist Stau ein enormes zeitliches Ärgernis und verursacht Stress. Moderne Verkehrsleitsysteme, z.B. in Form von KI-Ampeln sorgen dafür, dass man nicht mehr unnötig an roten Ampeln steht, obwohl sonst kein anderer Verkehrsteilnehmer wartet. Gehen wir an zentralen Kreuzungen, wie zum Beispiel der Mülheimer Straße Richtung A516, endlich unser Stauproblem an und schützen die Umwelt“, fordert Jonas Thiel stellv. Vorsitzender der Oberhausener Jungen Liberalen. Des Weiteren fordern die Jungen Liberalen Oberhausen im Zuge des Klimaschutzes den Ausbau von Ladesäulen.
2. Gewerbesteuer senken: Die Jungen Liberalen fordern die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Oberhausen durch eine Senkung des unverhältnismäßig hohen Gewerbesteuer-Hebesatzes: „Wir müssen in Oberhausen eine Balance schaffen, die es ermöglicht, kurzfristig einen soliden Haushalt zu schaffen, aber gleichzeitig auch bewusst eine Senkung der Gewerbesteuer anzuregen. Oberhausen darf nicht nur aufgrund einer günstigen geographischen Lage attraktiver Wirtschaftsstandort sein“, so Max Baum (Vorsitzender der JuLis OB).
3. Schulinfrastruktur stärken: Beste Bildung ist für uns JuLis eines der zentralen Themen bei uns vor Ort. Daher fordert der Schatzmeisterin Miriam Göbels: „Es ist auch ein Zeichen von Respekt gegenüber unseren Kindern, dass Schulen Orte sind, an denen man gerne lernt und sich nicht ekeln muss. Wir JuLis fordern daher eine Schulinfrastruktur-Offensive. Diese könnte z.B. auch dadurch erreicht werden, dass in Zukunft mehr Schulen als sogenanntes PPP-Modell realisiert werden würden. So wäre eine stetige Instandsetzung bereits bei Ausschreibung mitgedacht und es entstehen keine ad-hoc Notmaßnahmen.“
