Duisburg. In Berlin ist die Debatte in der Ampel-Koalition zur Kindergrundsicherung in vollem Gange. Die Grundsicherung ist dabei Bestandteil der politischen Bemühungen, die strukturelle Kinderarmut in Deutschland zu bekämpfen. Oliver Alefs, Vorsitzender der FDP Duisburg, betont: “Ich begrüße ausdrücklich, dass das Thema Kinderarmut endlich wieder in den Fokus der Bundespolitik gerückt wird.”
“Jedes fünfte Kind in Deutschland wächst laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung in Armut auf. Noch bitterer wird es, wenn man den Blick auf Duisburg richtet: Im Dezember 2019 waren 30,8 Prozent der Kinder unter 18 Jahren in Duisburg im Grundsicherungsbezug, also rund ein Drittel aller Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt.” Alefs weiter: “Die Corona-Pandemie hat diese Probleme noch einmal verstärkt. Dabei geht es nicht nur um rein finanzielle Fragen. Wer in Armut aufwachsen muss, gerät nur allzu oft auch in Bildungsfragen, Zukunftsperspektiven und zum Teil auch gesundheitlich ins Hintertreffen.”
Höchste Zeit also, dass sich im Kampf gegen Kinderarmut etwas verändert. Alefs bekräftigt dabei die Position der Bundes-FDP: “Anders als von links und grün suggeriert, fehlt es primär eben nicht am Geld, im Gegenteil: Deutschland leistet sich mit Ausgaben von rund einer Billionen Euro pro Jahr mit den teuersten Sozialstaat der Welt. In der laufenden Legislaturperiode hat die Ampel zurecht auch noch einmal das Kindergeld deutlich erhöht.” Alefs verortet das Problem an anderer Stelle: “Wir gönnen uns 150 verschiedene familienpolitische Leistungen, die beantragt, beansprucht und überhaupt erst einmal bekannt sein müssen. Das ist ein Bürokratiedschungel, in dem sich nachweislich kaum jemand zurecht findet: Nur ein Drittel der Leistungsberechtigten bezieht etwa den Kinderzuschlag, nur ein Viertel der zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Bundes- und Teilhabegesetz werden abgerufen. Dabei wäre genau dieses Geld für Sportvereine oder die Klassenfahrt.”
Alefs: “Der Koalitionsvertrag sieht klar vor, die Leistungen zu bündeln und Anträge zu digitalisieren. Dazu kommt der klare Auftrag an die Behörden, proaktiv auf potenziell Leistungsberechtigte zuzugehen. Ich bin davon überzeugt, dass dieser Weg richtig ist, um beispielsweise in Städten wie Duisburg endlich effizienter gegen Kinderarmut vorgehen zu können.”
