Kreis Kleve. Die SPD Kreis Kleve lud an diesem Wochenende ihre Mitglieder zum Parteitag und zur Europakonferenz in den Adlersaal nach Kerken ein. Der Geldener Michael Mölders wurde einstimmig zum Kandidaten der SPD Kreis Kleve für die Europawahl 2024 nominiert. Viele Anträge wurden auf den Weg gebracht.
Der SPD Kreisvorsitzende Thorsten Rupp konnte am Samstag zahlreiche Mitglieder aus dem ganzen Kreis Kleve begrüßen, um auf dem Parteitag über 15 Anträge zu beraten und den Europakandidaten der SPD für den Kreis Kleve zu wählen. Hierbei zog sich das Thema „Demokratie stärken“ wie ein roter Faden durch die Veranstaltung der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Rupp betonte in seiner Begrüßung, die Bedeutung der Kommunalpolitik und auch der Antragsberatungen im Rahmen der Parteitage für unsere Demokratie. So nannte er beispielhaft den beim letztjährigen SPD-Parteitag beschlossenen Antrag auf Azubi-Wohnheime als Beispiel dafür, wie wichtig, die Ideen und Anträge aus der Mitgliedschaft sind, denn auch der Klever Kreistag hat schon Ende letzten Jahres die SPD-Forderung nach zwei Azubi-Wohnheimen beschlossen. „Unsere intensive inhaltliche Arbeit zahlt sich aus, in der politischen Arbeit im Kreistag, in den Städten und Gemeinden sowie auch auf Landes- und Bundesebene“, freut sich Thorsten Rupp über die zählbaren Erfolge der SPD im Kreis Kleve.
Neue Impulse für die Zukunft setzten die Mitglieder der SPD Kreis Kleve ebenfalls an diesem Tag. „Die Möglichkeit, sich inhaltlich Themen auszutauschen und zu debattieren, sind wichtig für uns als SPD und für unsere Demokratie“, begründet Rupp warum die Antragsberatungen den kompletten Vormittag im Fokus des Parteitages standen. Mit großen Mehrheiten wurden die jeweiligen Anträge beschlossen. So fordert die Versammlung u.a. die Verlängerung der reduzierten Mehrwertsteuer von 7% auf Speisen in der Gastronomie, die Einführung der Anonymen Spurensicherung (ASS) in den Kreis Klever Krankenhäusern, die neue und dann regelmäßige Erhebung des schulscharfen Sozialindexes und ein verbessertes Beratungsangebot für Menschen mit psychischen Krankheiten im Kreis Kleve. Weitere Anträge beschäftigten sich mit dem Bereich der Mobilität. So richtet sich ein Beschluss des Parteitages an die Kreistagsfraktion mit dem Auftrag, sich für eine betriebsübergreifende Anschlusssicherung einzusetzen, die dafür sorgt, dass die Ankunfts- und Abfahrtszeiten von Bus- und Bahnverkehr besser aufeinander abgestimmt werden. Das Thema „Kommunale Wärmeplanung“ in einer Arbeitsgruppe des Vorstandes mit den SPD-Fraktionen im Kreis Kleve zu beraten fand ebenfalls einstimmige Zustimmung, wie auch die Weiterführung der Europa-Radbahn in den Süden des Kreises Kleve über Geldern nach Venlo.
Der Antrag „Kommunale Demokratie fördern – Wahlbeteiligung erhöhen“ wurde leidenschaftlich diskutiert und zeigte die deutliche Geschlossenheit der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Haltung, dass vor allem rechtspopulistische Strömungen eine große Gefahr für unsere Demokratie bedeuten.
Auf den Rechtsruck ging auch der SPD Europaabgeordnete Jens Geier ein, der den zweiten Teil der Veranstaltung, die Europakonferenz, mit seiner Rede eröffnete. Er machte deutlich, dass die Europawahl 2024 wegweisend sein wird. „Wir sind Europäer“ schwor Geier die Mitglieder darauf ein, dass es keinen Rechtsruck in Europa geben darf. Zudem betonte er, dass die SPD auch den „schwierigen Weg geht.“ Schwierig, weil z.B. die Interessen von Industrie und Klimaschutz zunächst kontrovers scheinen. Nicht unmöglich, weil die SPD nach Lösungen strebt, die beides miteinander vereinbaren.
Die Bedeutung der Europawahl und der Europäischen Union (EU) betonte auch Michael Mölders in seiner Vorstellungsrede als Kandidat für die Europawahl: „Bei der anstehenden Europawahl werden wir gemeinsam für die europäischen Werte einstehen. Denn die EU ist für uns als Grenzregion von besonderer Bedeutung. Für uns am Niederrhein ist der offene Grenzverkehr zu unseren Nachbaren und Freunden eine Selbstverständlichkeit geworden, den wir nicht missen möchten. Aber es ist keine Selbstverständlichkeit. Es ist das Ergebnis jahrzehntelanger gemeinsamer Anstrengungen. Die EU ist für mich eins der größten erfolgreichen Friedensprojekte, sie ist das gemeinsame Haus einer solidarischen Staatengemeinschaft.“
Die Rede des 30-jährigen Geldeners, der bei der Bezirksregierung Düsseldorf im Bereich des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) arbeitet, überzeugte alle Mitglieder: Einstimmig wurde Michael Mölders zum Europakandidaten der SPD Kreis Kleve nominiert. „Michael Mölders hat leidenschaftliches und engagiertes Plädoyer für Europa gehalten und damit wird er nicht nur die Mitglieder der Kreis Klever SPD überzeugen“, ist sich der Vorsitzende der Kreis Klever SPD, Thorsten Rupp sicher.
